Nutzungsbedingungen des Repositoriums

1.1

Betreiber des Onlineangebots "Zeitgeschichte Open. Das Repositorium des IfZ" ("Repositorium") ist das Institut für Zeitgeschichte München–Berlin ("IfZ"), vertreten durch die Direktorin, Prof. Dr. Isabel Heinemann, Leonrodstraße 46b, 80636 München, E-Mail: ifz@ifz-muenchen.de.

1.2

Die von dieser Benutzungsordnung geregelte "Benutzung" des Repositoriums umfasst:

• jeden Zugriff auf die Website des Repositoriums und die Funktionalitäten der Website sowie
• den Abruf von darüber bereitgestellten Informationen aller Art, insbesondere, aber nicht beschränkt auf Archivgut und Publikationen in Form von Texten, Abbildungen, Tonaufnahmen, Film und sonstigen Elementen (zusammen: "Inhalte").

"Benutzer:innen" sind alle Personen, die das Repositorium benutzen, sei es extern über das Internet oder in den Räumen des IfZ.

Das Einreichen einer Publikation für die Veröffentlichung im Repositorium ist keine "Benutzung". Für Autor:innen gilt die vor der Publikation abgeschlossene Lizenzvereinbarung.

1.3

Frei zugängliche und beschränkt zugängliche Inhalte

Je nachdem, welchen Benutzer:innenkreis das IfZ für die einzelnen Inhalte festgelegt hat, können Benutzer:innen:

• frei zugängliche Inhalte über die Website des Repositoriums abrufen und entsprechend der jeweiligen Lizenz benutzen;
• Inhalte, die nur innerhalb der IfZ-Netzwerke zugänglich sind, in den Räumlichkeiten des IfZ abrufen (siehe Ziffer 2.3);
• Inhalte, die nur individuell und zeitlich befristet bereitgestellt werden, auf Antrag vor Ort in einem Lesesaal des IfZ einsehen (siehe Ziffer 2.4).

1.4

Jede Benutzung des Repositoriums, die über den Abruf frei zugänglicher Inhalte hinausgeht, ist nur unter besonderen Bedingungen gestattet. Dies gilt für Publikationen, die das IfZ z. B. aus urheberrechtlichen Gründen nicht zum freien Abruf bereitstellen kann, sowie für Publikationen und Archivalien, die das IfZ aufgrund ihres Inhalts oder rechtlicher Beschränkungen nur eingeschränkt zugänglich macht.

2.1

Benutzung gemäß der Zweckbestimmung des Repositoriums

2.2

Urheberrechtlich zulässige Nutzung

2.3

In IfZ-Netzwerken zugängliche Inhalte

2.4

Individuell und zeitlich befristet zugängliche Inhalte

3.1

Unzulässig sind:

• Handlungen, die den Tatbestand eines Strafgesetzes oder einer Ordnungswidrigkeit erfüllen, insbesondere das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (§ 86 StGB) oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (§ 86a StGB), soweit die Handlung nicht zu den in Ziffer 2.1.2 genannten privilegierten Zwecken erfolgt; sonstige Äußerungs- und Verbreitungsdelikte sowie Verstöße gegen Jugendschutzrecht;
• sonstige Verwendung von Inhalten im Widerspruch zur Zweckbestimmung des Repositoriums (Ziffer 2.1.1);
• Umgehung der für einen Inhalt festgelegten Zugangs- oder Benutzungsbeschränkungen (Ziffer 2.3 und 2.4), einschließlich des Versuchs;
• Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe eines Inhalts, ganz oder in Teilen, außerhalb der dafür gegebenenfalls geltenden Lizenzbedingungen oder der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts (Ziffer 2.2);
• Ausspähen von Daten, Datenveränderung, Computersabotage; Verbreitung von Computerviren und sonstiger Malware; sonstige Beeinträchtigungen/Gefährdungen des technischen Betriebs des Repositoriums;
• systematischer und/oder massenhafter Abruf von Inhalten;
• Einsatz automatisierter Mittel zum Abruf von Inhalten oder zur Vortäuschung der Nutzung durch einen Menschen, z. B. Crawler, Robots, Spider, Skripts.

3.2

Verbot des Text- und Data Mining

Die Nutzung von Inhalten für Text- und Data-Mining ist vorbehalten (§ 44b Abs. 3 UrhG) und daher ohne ausdrückliche Zustimmung des IfZ ebenfalls unzulässig.

4.1

Das IfZ ist berechtigt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um gegen unzulässige Handlungen von Benutzer:innen vorzugehen.

4.2

Das IfZ ist insbesondere berechtigt, die Weiterverwendung von Inhalten, die außerhalb der Zweckbestimmung des Repositoriums liegt, zu unterbinden. Das IfZ kann dabei auch Strafanzeige gegen einen/eine Benutzer:in erstatten.

4.3

Alternativ oder zusätzlich dazu kann das IfZ einem/einer der Benutzungsordnung zuwiderhandelnden Benutzer:in die weitere Benutzung von Archiv und Bibliothek – befristet oder dauerhaft – untersagen und Hausverbot erteilen.

5.1

Das IfZ übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der im Repositorium bereitgestellten Inhalte.

5.2

Das IfZ weist ausdrücklich auf die mögliche inhaltliche Problematik zeitgeschichtlicher Dokumente (Ziffer 2.1.2) hin. Für den Inhalt der bereitgestellten Dokumente und Publikationen sind deren Urheber:innen verantwortlich.

5.3

Das IfZ haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet das IfZ lediglich für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d. h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

6.1

Das IfZ weist die Benutzer:innen darauf hin, dass diese die Inhalte des Repositoriums in eigener Verantwortung benutzen.

6.2

Da die Zugänglichmachung der Inhalte durch das IfZ im Rahmen der in Ziffer 2.1.1 beschriebenen Zweckbestimmung erfolgt, darf daraus nicht der Schluss gezogen werden, dass die eigene Verbreitung der Inhalte durch die Benutzer:innen rechtlich unbedenklich wäre. Wie in Ziffer 2.1.2 beschrieben, kann die Verbreitung von Inhalten, wie sie in den Archivalien und Publikationen des Repositoriums teilweise enthalten sind, je nach Art des Inhalts und den Umständen der Verbreitung strafbar sein. Das IfZ behält sich auch ausdrücklich vor, einschlägige Straftaten zur Anzeige zu bringen bzw. eine missbräuchliche, dem Zweck des Repositoriums entgegenlaufende Verwendung der bereitgestellten Inhalte zu ahnden (vgl. Ziffer 4.2).

6.3

Die Benutzer:innen sind daher gehalten, sorgfältig zu prüfen, in welcher Form und zu welchen Zwecken sie die Inhalte des Repositoriums verwenden. Dies gilt im Hinblick auf eine strafrechtliche Verantwortlichkeit ebenso wie für die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte von Personen, auf die sich in Archivalien oder Publikationen enthaltene Informationen beziehen, und die Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte von Autor:innen, Fotograf:innen, Grafiker:innen etc.

7.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Benutzung des Repositoriums ist München.

7.2

Absatz 1 gilt nicht, wenn der/die Benutzer:in das Repositorium als natürliche Person zu einem Zweck, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, benutzt.