Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1970

Abstract

"Geschafft!" Kurz und knapp meldete Staatssekretär Egon Bahr am 22. Mai 1970 den Durchbruch in den Verhandlungen mit dem sowjetischen Außenminister Gromyko. Die Ostpolitik der Regierung Brandt/Scheel steht im Mittelpunkt des Jahresbandes 1970 der Edition "Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland". Unmittelbar nach Ablauf der dreißigjährigen Sperrfrist wird eine Auswahl von über 600 bislang geheimen Protokollen und Aufzeichnungen über die Vertragsverhandlungen in Moskau und Warschau veröffentlicht und somit eine fundierte Auseinandersetzung mit diesem kontroversen Thema ermöglicht. In drei Gesprächsrunden erzielten die Unterhändler beider Seiten in Moskau eine Einigung über das "Bahr-Papier", das trotz größter Geheimhaltung publik wurde. Dennoch gelang es, in der entscheidenden Verhandlungsrunde den Vertrag zur Paraphierung zu bringen. Am 12. August 1970 reiste Bundeskanzler Brandt zur Unterzeichnung nach Moskau. Die Verhandlungen mit Polen erwiesen sich als nicht weniger kompliziert, galt es doch, einen Ausgleich zwischen der von polnischer Seite geforderten Anerkennung der Oder-Neiße-Linie und den von der Bundesregierung gewünschten humanitären Erleichterungen zu finden. Eng verflochten mit der Ostpolitik waren die Berlin-Verhandlungen der Vier Mächte, deren Verlauf sich in zahlreichen Konsultationen zwischen der Bundesregierung und ihren Hauptverbündeten spiegelt. Ebenso dokumentiert werden die Bemühungen um einen Modus vivendi mit der DDR, die mit den Treffen zwischen Brandt und Stoph in Erfurt und Kassel einen ersten Höhepunkt erreichten. Weitere inhaltliche Schwerpunkte bilden die Fortschritte in der Europapolitik sowie Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle (MBFR und SALT). Diese Themen sowie die Frage, wie die 1970 geschlossenen Ostverträge mit Leben erfüllt werden könnten, sollten die Bonner Außenpolitik in den siebziger Jahren bestimmen.